12.03.2019

Ein schwarzer Tag für die Politik

Zum Rücktritt von Sahra Wagenknecht.


Inhalt
Rücktritt einer Legende
Klare Konfrontation mit der Unwahrhaftigkeit
Phrasen gegen die Jugend und den Klimaschutz
Unermüdliche Kämpferin einer echten Polis
Nachtrag: Die Hetze innerhalb der eigenen Partei

Rücktritt einer Legende

Sahra Wagenknecht ist zurückgetreten. Am Wochenende gab sie den Vorsitz ihrer Sammlungsbewegung ,Aufstehen’ ab, und gestern Nachmittag teilte sie ihren FraktionskollegInnen mit, dass sie im Herbst nicht mehr für die Fraktionsspitze kandidieren werde. Sie begründete dies damit, dass eine fast zweimonatige Krankheit aufgrund von Stress und Überlastung ihr Grenzen aufgezeigt habe, die sie in Zukunft nicht mehr überschreiten möchte [o o].

Auch wenn sie politisch aktiv bleiben und sich weiterhin für ihre Überzeugungen und sozialen Ziele engagieren wird, wie sie schreibt, hat mit diesem Rücktritt die LINKE und die Politik insgesamt eine ihrer ganz großen Gestalten verloren – eine, die für die Zukunft stand.

Ich habe in den letzten Jahren niemanden gesehen, der es an inhaltlicher Prägnanz und Gedankenklarheit mit Sahra Wagenknecht aufnehmen konnte. Dies und die entsprechende Schärfe, mit der sie die Positionen und Behauptungen ihrer politischen Gegner aufs Korn nahm, gaben ihr das ihr eigene, einmalige Charisma. In der Presse und in ihrer eigenen Partei wurde sie oft als ,polarisierend’ hingestellt – aber in den vielen Talkshows, wo sie sich äußern und die Grundsätze linker Politik verständlich machen konnte, hatte sie immer wieder neu das Publikum auf ihrer Seite.

Immer wieder konnte sie Menschen gewinnen, die sie bis dahin aus Unkenntnis und dumpfen Vorurteilen heraus abgelehnt hatten. Lange Zeit ritt etwa die Springer-Presse darauf herum, sie sei eine Erzkommunistin – dabei hatte sie sich bereits seit Jahren von allem distanziert, was in diese Richtung weisen würde, und deutlich gemacht, dass dieser Eindruck auch dadurch zustande kam, dass sie sich gegen die einfache ,Übernahme’ der DDR durch die Vereinigung gewehrt habe - während sie auch in der DDR immer angeeckt war (siehe z.B. dieses wunderbare Interview). Längst ist bekannt, wie viel bei dieser Vereinigung schieflief und wie viel seitdem versäumt wurde – dennoch konnte das Vorurteil von der ,kommunistischen Sahra’ jahrelang die Gemüter gegen ein Phantom aufhetzen. Während Wagenknecht in ihren Büchern ausführlich deutlich machte, wie sie darum kämpft, was einst die SPD auf ihre Fahnen geschrieben hatte – und letztlich sogar um den Erhalt der sozialen Marktwirtschaft, die von anderen Parteien dem Turbokapitalismus geopfert wurde.

Vor genau zwanzig Jahren trat Oskar Lafontaine aus der neuen Schröder-Regierung zurück, die die Agenda 2010 und Hartz IV einführte. Seitdem wurden unzählige Menschen gedemütigt, gegängelt und zu Menschen zweiter Klasse gemacht. Bei der geringsten Gegenwehr wurde sogar noch dieses Existenzminimum ,sanktioniert’. Lafontaine wechselte zur LINKEN – ein anderer großer Politiker. Es war kein Wunder, dass er und Wagenknecht sich 2011 eng befreundeten und 2014 heirateten.

Doch einer zerstrittenen LINKEN, in der auch andere Politiker Führungsrollen übernehmen wollten, waren Lafontaine und Wagenknecht zu ,polarisierend’ – eine versteckte Bezeichnung dafür, dass zu viele andere eine gemäßigte, angepasste, weichgewaschene linke Politik machen wollten, ebenso wie die GRÜNEN, die einst auch als Systemveränderer angetreten waren. Während aber ein Joschka Fischer 1999 einem Jugoslawienkrieg zustimmte, der das Völkerrecht aushebelte, blieb Wagenknecht ihrem Pazifismus stets treu. Als 2008 die sogenannte ,Finanzkrise’ die Welt erschütterte, hatten feige Politiker nichts Besseres zu tun, als die Banken zu retten – während Griechenland geopfert wurde. So viel zum Thema ,Europa’.  

Sahra Wagenknecht und die Finanzkrise
Rede von Sahra Wagenknecht im Bundestag (Youtube, 17.7.2015).
Euro-Kritik von links (Sahra Wagenknecht, jW, 7.5.2013).
Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und Sozialismus ohne Planwirtschaft. Im Gespräch mit Sahra Wagenknecht (Wolfgang Schwarz, Das Blättchen, 18.3.2013).
Nicht der Euro wird gerettet, sondern eine Ideologie (Sahra Wagenknecht und Michael Hudson im Gespräch, FAZnet, 30.7.2012).
"Das ist ein kalter Putsch gegen das Grundgesetz" (Sahra Wagenknecht, 29.6.2012). [Video, 14min]
"Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist so schlimm wie vom organisierten Verbrechen" (Sahra Wagenknecht, 26.1.2012). [Video, 13min].
Die Blaupause der Krisenlösung (Sahra Wagenknecht, clara 22, 14.12.2011).
Schluss mit Mephistos Umverteilung! (Sahra Wagenknecht, FAZ, 8.12.2011).
"Sie sind zu feige, sich mit den Wirtschaftsmächtigen anzulegen!" (Rede von Sarah Wagenknecht zum sog. Griechenland-Rettungspaket, 7.5.2010).

Klare Konfrontation mit der Unwahrhaftigkeit

Für mich war der Jugoslawienkrieg 1999 der Beginn meines Schreibens, die Finanzkrise 2008 der Beginn meiner Bücher. 2011 veröffentlichte ich ein zweibändiges Werk zur Krise, das im zweiten Band grundlegend die Begriffe richtigstellte, die heute als falsche Begriffe und Grundlagen eine Gesellschaft prägen, die vom Kern her das Anti-Menschliche in sich aufgenommen hat: Konkurrenzkampf, Egoismus, gegenseitige Verdrängung und immerwährendes Wachstum.

Sahra Wagenknecht hat diesen Irrweg des westlichen Kapitalismus immer und immer wieder benannt. Ihre Reden im Bundestag sind legendär. Man braucht sich nur eines dieser Videos anschauen, um zu empfinden, wie hier ein Mensch steht, der bis ins Letzte wahrhaftig ist und für seine politischen Überzeugungen einsteht. Das ist das wirkliche Geheimnis ihres Charismas gewesen – und wird es bleiben: Wahrhaftigkeit und der volle Mut, die Wahrheit immer wieder auszusprechen, mit Schärfe, ohne den Gegnern, die unwahrhaftige Positionen vertreten, die Möglichkeit zu geben, sich hinter Phrasen, Floskeln, Allgemeinplätzen und Ausflüchten zu verbergen. Die einzige Möglichkeit, die Merkel, Schäuble und Co. dann noch hatten, war, sich zu unterhalten, in irgendwelche Dokumente zu schauen oder den Sitzungssaal zu verlassen. Wenn Sarah Wagenknecht sprach, wurde jeder mit der eigenen Unwahrhaftigkeit konfrontiert.

Weitere Artikel zu Sahra Wagenknecht
„Ich setze auf Millionen Menschen, die früher SPD gewählt haben“ (Sahra Wagenknecht im Interview, Leipziger Volkszeitung, 24.2.2018).
Von Kapitalismus und Krieg. Sahra Wagenknechts Rede auf dem Parteitag der LINKEN (Hubert Beyerle, Hintergrund.de, 31.5.2016).
„Da ist mir wirklich zum Kotzen…“. Rede von Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linken am 29.5.2016 (NachDenkSeiten).
"Wir müssen Eigentum neu denken" (Sahra Wagenknecht im Interview, Tagesanzeiger, 17.5.2016).
"Warum sollen wir uns mit so einer wirtschaftlichen Ordnung abfinden?" (Sahra Wagenknecht im Interview, Telepolis, 23.4.2016).
"Es geht um die organisierte Kriminalität der Reichen und Mächtigen" (Sahra Wagenknecht, Rede im Bundestag, 13.4.2016).
Wider den Wirtschaftsfeudalismus (Sahra Wagenknecht, jW, 10.3.2016).
"Frau Merkel, Ihre Schuldenbremse heißt Sozialabbau, unsere Millionärssteuer" (Sarah Wagenknecht, Bundestagsrede vom 26.11.2014).
Sahra Wagenknecht: USA sind ein Regime der Angst (Matthias Meisner, Tagesspiegel.de, 4.11.2013).
Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und Sozialismus ohne Planwirtschaft. Im Gespräch mit Sahra Wagenknecht (Wolfgang Schwarz, Das Blättchen, 18.3.2013).
Wer hat Angst vor Sahra Wagenknecht? (Alexander Wallasch, The European, 11.3.2013).
Vom Tod europäischer Werte (Sahra Wagenknecht, FAZ, 30.4.2012).
"Wer Leistung, Wettbewerb und Wohlstand will, muss links sein" (Sahra Wagenknecht, WOZ, 8.9.2011).
"Ich war ein Kind, das gern allein war." (Wahra Wagenknecht im Interview, taz, 30.4.2010).

Für Menschen, die die Doktrin und Ideologie des Kapitalismus von der Wiege an aufgenommen haben und vielleicht sogar mit der Springer-Presse (BILD) großgeworden sind, mag es ein langer, sehr langer Weg sein, um zu begreifen, dass es jenseits eines Systems, das die ,Ego-Shooter’ begünstigt, die Reichen immer reicher werden lässt, die Lebensgrundlagen vernichtet und auf dem Egoismus basiert, und der Staatsdiktatur einer DDR oder Russlands noch ganz andere Möglichkeiten gäbe, zu wahrhaft menschlichen Formen des Lebens zu kommen. Für diese stand Sahra Wagenknecht – nicht die Bankenretter, die Hartz-IV-Anhänger, die bloßen Phrasendrescher, Opportunisten und angeblichen ,Realpolitiker’. Real ist nur, dass wir uns auf Abgründe zubewegen und dass es leicht ist, Sahra Wagenknecht als Projektionsfläche zu missbrauchen, um vom eigenen Versagen abzulenken, jedoch schwer, irgendeine Zukunftsperspektive zu entfalten, die mehr enthält als Phrasen und leere Worte.

Phrasen gegen die Jugend und den Klimaschutz

Beispielhaft für die Phrasen steht etwa die Bemerkung von FDP-Chef an die Schülerinitiative ,Fridays for Future’ – Proteste von Schülern für einen wirksamen Schutz des Klimas, die er vor zwei Tagen ,twitterte’ [o]:

Ich finde politisches Engagement von Schülerinnen und Schülern toll. Von Kindern und Jugendlichen kann man aber nicht erwarten, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen. Das ist eine Sache für Profis.

Vor hundert Jahren hätte man das von den Frauen gesagt. Es ist patriarchalisch-herablassende Bevormundung – Bevormundung derer, die in wenigen Jahrzehnten das Versagen all jener, denen der politische Mut fehlte und die sich im Taktieren des Nichts- und Zu-wenig-Tuns gefielen, in dessen Folgen tragen müssen werden. Das ,ökonomisch Machbare’! Offenbar sind Mondlandungen, Wettrüsten und Milliarden-Rettungsschirme für Banken ,ökonomisch machbar’, nicht aber die Rettung der Zukunft unserer eigenen Kinder!

Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) forderte die Schüler schon einen Tag zuvor auf, ihre Proteste in die Freizeit zu verlegen. Dies würde ihrer Sache ,sicherlich noch einmal eine ganz neue Durchschlagkraft verleihen und ihr ernsthaftes Engagement unterlegen’ [o]. Phrasen! Der Politiker fürchtet den Ungehorsam einer Jugend, die sich nicht mehr an die Schulpflicht hält, weil die Politiker selbst nicht ihre Hausaufgaben machen. Brav zur Schule gehen und in der Freizeit protestieren – das wünscht sich die reaktionäre Politik.

SPD-Fraktionsvize Miersch warf Lindner einen Rückfall „in die Steinzeit“ vor und bekannte: ,Wir erleben tagtäglich, dass die politisch Verantwortlichen weltweit noch zu wenig tun.’ Die Proteste seien notwendig. Auch Bundesumweltministerin Schulze (SPD) unterstützte es, ,dass diese angeblich so unpolitische Generation den Mund aufmacht und auf die Straße geht’ [o].

Die Entlarvung der Phrasen kam dann von den Experten selbst: Denn – ein höchst seltener Fall – selbst die Wissenschaftler unterstützen die Schüler. Bereits über 700 Wissenschaftler haben sich der Initiative ,Scientists for Future’ angeschlossen. Die Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), Maja Göpel betont: ,Uns geht es bei der Initiative darum, klar zu signalisieren, dass die Proteste der jungen Leute vollkommen gerechtfertigt sind.’ [o]. Und der Direktor des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, Ottmar Edenhofer, sagt es noch konkreter: ,Die protestierenden Schüler haben recht: Es ist dringend.’ Wenn bis 2030 keine entscheidende Wende erreicht werde, ,hat das Folgen für Jahrhunderte’ [o].

Unermüdliche Kämpferin einer echten Polis

Aufheizung des Klimas, Ausbreitung der Armut, Verschärfung der Schere zwischen Arm und Reich, Ausverkauf der Infrastruktur, Ökonomisierung des gesamten Lebens, Demütigung derer, die nur aufgrund desolater Begriffe und Grundlagen unseres gesamten Wirtschaftssystems keine Arbeit mehr haben – überall wird die Zukunft unserer Kinder verspielt. Die Politik hat keine Konzepte – und noch weniger Mut. Politik aber kommt vom griechischen polis, was ,(Stadt-)Staat’ mit der weitreichenden Konnotation einer wirklichen Gemeinschaft bedeutet. Es bedeutet nicht Ideologie, Abgehobenheit und ignorantes Verspielen von Zukunft.

Sahra Wagenknecht stand stets für das Gegenteil. Sie war eine unermüdliche Kämpferin für soziale Gerechtigkeit, für die klare Benennung ausbeuterischer und demütigender Strukturen, für den Mut zu radikalen, grundsätzlichen, großen Fragen und Perspektiven. Sahra Wagenknecht stand für Zukunft – für ein Nicht-Zufriedensein mit Phrasen, mit Ausflüchten, halben Wahrheiten und Weiterwurschteln, das schleichend oder auch rasend schnell in die Katastrophe führt.

Es gibt keinen Politiker, keine Politikerin, für die ich mehr Hochachtung hätte. Wenn eine solche Politikerin aus der ersten Reihe zurücktreten muss, ist dies ein schwarzer Tag für die gesamte Politik. Ohne einen Menschen wie Sahra Wagenknecht erstarrt die Politik noch mehr in ihren engen Grenzen. Die Verlautbarungen, dass ohne sie nun neue Bündnisse möglich werden, lässt sogar das Schlimmste befürchten. Das Signal steht also klar auf ,Weiter so’. Sahra Wagenknecht stand immer für das Gegenteil. Für ein: ,So nicht’ – aber auch für ein Wie dann.

Die Menschheit und die deutsche Gesellschaft kann nur hoffen, dass Sahra Wagenknecht trotz allem noch lange ihre Stimme erheben wird. Diese Stimme ist Teil ihres eigenen Gewissens.

Nachtrag: Die Hetze innerhalb der eigenen Partei

Der Rückzug von Sahra Wagenknecht geht vor allem auf den fortwährenden Kampf ihrer eigenen Genossen gegen sie zurück. Schon im Oktober 2017 wird Parteichef Riexinger von einem eidesstattlichen Zeugen wie folgt zitiert [o]:

Sahra ist leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man kann sie nicht einfach abschießen. Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir. Wenn wir sie immer wieder abwatschen und sie merkt, sie kommt mit ihren Positionen nicht durch, wird sie sicher von alleine gehen.

Dieses Programm wurde beinhart durchgezogen. Dies wird beispielhaft durch Aussagen Außenstehender deutlich. So schreibt MDR-Hauptstadtkorrespondent Tim Herden [o]:

Noch heute erschüttert mich im Rückblick das Tribunal gegen Sahra Wagenknecht auf dem Leipziger Parteitag im vergangenen Jahr [Juni 2018]. Wagenknecht wurde von Funktionären der Partei für ihre Kritik an der Flüchtlingspolitik öffentlich an den Pranger gestellt. Neben der Pflicht des Journalisten zu berichten war auch das Gefühl des Fremdschämens, wie eine Partei mit ihrer Spitzengenossin umgeht und eine Parteispitze dies zulässt. Wir reden von der Linkspartei, deren Mitgleider sich für die "Guten" halten.

Andreas Wehr, langjähriges SPD-Mitglied und seinerzeit Büroleiter des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, schreibt [o]:

Auf dem Leipziger Parteitag im Juni 2018 war Wagenknechts Isolierung unübersehbar geworden: Das Präsidium des Parteitags hatte unter Billigung der Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger die eigene Fraktionsvorsitzende in entwürdigender Weise den wütenden Angriffen ihr feindlich gesonnener Delegierter ausgeliefert - ein in der bundesdeutschen Parteiengeschichte einmaliger Vorgang. Diese Attacke und das nachfolgende, nicht enden wollende Mobbing konnten nicht ohne Einfluss auf ihre Gesundheit bleiben.

Ein Insider berichtet über dieses Mobbing [o]:

Die Stimmung in der Fraktion ist unerträglich. Der Mobbing-Terror gegen Wagenknecht und Dagdelen geht auf keine Kuhhaut. In der Fraktion ziehen Bernd Riexinger, Katja Kipping, Caren Lay, Anke Domscheit-Berg, Sabine Leidig, Cornelia Möhring und Martina Renner permanent über sie her.

Sarah war gegen diese Intrigen auf Dauer machtlos. Sie war menschlicher als alle ihre Genossen. Noch einmal Tim Herden [o]:

Dass Wagenknecht keine hartgesottene Funktionärin ist, weiß in Berlin jeder. Klar konnte sie auch austeilen in politischen Auseinandersetzungen, aber die persönliche Attacke vermied sie und war dadurch selbst verletzlich.

Bei der Pressekonferenz nach ihrem Rücktritt sagt sie auf die Frage nach Mobbing [o]:

Ach, wissen Sie, die Dinge, die stattgefunden haben, sind alle öffentlich. Welchen Begriff man dafür findet, das kann jeder für sich entscheiden.

Das ist Sahra Wagenknecht - auch jetzt hat sie eine innere Größe, von der sich alle Gegner gerade in ihren eigenen Reihen dicke Scheiben abschneiden könnten. Sahra Wagenknecht war auch das Gewissen der LINKEN. Das hat diese nun verloren. Das Frage ist, was dann überhaupt noch bleibt.